ENDE UND WENDE
RESÜMEE
Unsere Fraktion endet mit der Kommunalwahlperiode am 31.10.2020. Als Mitglieder der früher primär wirtschafts- und finanzpolitisch orientierten AfD waren wir im September 2014 in den Rat gewählt worden und eroberten, wenn auch knapp, drei Sitze und damit Fraktionsstatus. Natürlich war uns klar, dass wir in der Kommune keine Euro-Kritik-Politik wie… Weiterlesen »
Letzte Sitzung der BV Bonn am 06.10.2020
Die Bezirksverordnete der Ratsfraktion Allianz für Bonn in der Bezirksvertretung Bonn, Elisabeth Struwe, berichtete aus der letzten Sitzung zu folgenden Themen zu denen sie Stellung bezogen hatte: Fahrradweg auf dem Bürgersteig der Clemens-August-Straße in Poppelsdorf, Ausbau eines Radwegenetzes zum Venusberg, Umbenennung der Viktoriabrücke sowie Fassadengestaltung des Neubaus der ehemaligen Pestalozzischule.… Weiterlesen »
„Bonn muss besser werden“
Mit diesem Titel hat die Ratsfraktion Allianz für Bonn eine Broschüre veröffentlicht, die Themen anspricht, die der Kommunalpolitik der Stadt Raum für Verbesserungen und Gestaltungsmöglichkeiten bieten. Natürlich wird auch auf die Vorschläge und Anregungen eingegangen, die von der Fraktion in der Legislaturperiode 2014 bis 2020 im Rat eingebracht wurden. Dabei… Weiterlesen »
Stadt soll Verkaufsverfahren bei städtischen Grundstücken ändern
In der Ratssitzung am 22.06.2020 erläuterte der Fraktionsvorsitzende Hans Friedrich Rosendahl den Fraktionsantrag, vor einem Verkauf eines städtischen Grundstücks zunächst die Bodenbeschaffenheit zu untersuchen, um Klarheit über die Verwertung des Grundstückes zu erhalten. Nur so sei ein reeller Kaufpreis ohne böse Überraschungen in Bezug auf Residualkosten-Abzüge zu erzielen. Nach den… Weiterlesen »
Extremismus
Beim Antrag des Integrationsrates zu städtischer Berichterstattung über Rechtsextremismus plädierte die Fraktion dafür, zusätzlich auch über Linksextremismus zu berichten, woraus sich eine leidenschaftliche Debatte entwickelte. Schließlich wurde dem Vorschlag des OB gefolgt, der einen gesonderten Absatz anregte, in dem die Bonner Verwaltung über ihre Erfahrungen auch mit dem Links- und… Weiterlesen »
Fahrradwegenetz
In der Diskussion um das Bonner Fahrradwegenetz forderte die Linke eine Verdrängung der KFZ aus der Innenstadt zugunsten der Fahrradnutzung. Dies ging der Fraktion zu weit. Hans Friedrich Rosendahl machte darauf aufmerksam, dass es immer noch in der Freiheit der Bürger stünde, zu entscheiden, welches Verkehrsmittel sie benutzten. Das sei… Weiterlesen »
“Aus“ für Stadthalle Bad Godesberg?
Das Städtische Gebäudemanagement Bonn legt ein zweites Gutachten über die Sicherheit und Tragfähigkeit der Stadthalle Bad Godesberg vor. Danach liegen erhebliche Mängel der Tragkonstruktion der Halle vor, sodass selbst ein plötzlicher Zusammenbruch nicht ausgeschlossen werden kann. Das Betretungsverbot der Halle sowie des Umfelds im Abstand von 10 m wurde bestätigt.… Weiterlesen »
Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule
Große Anfrage für die BV Bonn am 16.06.2020 und für den Planungsausschuss am 24.06.2020 (DS 200446-2)
Verwaltung, Nutzerbereich und Werkstatt des Stadtarchivs sollen im denkmalgeschützten Altbau der Pestalozzischule untergebracht werden, für die Magazine des Archivs wird ein viergeschossiger Neubau im Innenhof errichtet. In einer von Elisabeth Struwe initiierten Großen Anfrage der Fraktion ging es zuvor um die Fassadengestaltung des Alt- sowie des Neubaus. Laut Verwaltung werden… Weiterlesen »
Folgekosten sollen vertraglich vereinbart werden
Änderungsantrag für die BV Bonn am 16.06.2020, den Umweltauschuss am 18.08.2020 und den Planungsausschuss am 26.08.2020 (DS 200747-1 AA)
Die Fraktion Allianz für Bonn möchte den Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstr. / Ollenhauerstr. (DS 200747) geändert haben: 1. Vor Beschlussfassung über den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7920-15 für das Grundstück Ollenhauerstr. 4 wird geklärt, wer die Kosten für die Entschädigung durch Wertminderung, die… Weiterlesen »