Keine Mehrheit für Cannabis – aus der Ratssitzung vom 18.9.

Von | 24. September 2015

Das kontroverseste Thema der letzten Ratssitzung war der Cannabis. Es hatte bereits im Sommer einen Antrag von Linken/SPD/Piraten gegeben, die Bundesregierung aufzufordern, „eine legale Abgabe von Cannabisprodukten an erwachsene Konsumentinnen und Konsumenten“ zu ermöglichen.

Das kontroverseste Thema der letzten Ratssitzung war der Cannabis. Es hatte bereits im Sommer einen Antrag von Linken/SPD/Piraten gegeben, die Bundesregierung aufzufordern, „eine legale Abgabe von Cannabisprodukten an erwachsene Konsumentinnen und Konsumenten“ zu ermöglichen. Aus den Diskussionen über diese Appellinitiative wurde im Sozialausschuss ein Antrag, dessen 1. Ziffer lautete, dass „eine Legalisierung von Cannabisprodukten einhergehen muss mit Präventionsmaßnahmen, die besonders den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor allen sog. ,weichen Drogen‘ (wie Nikotin, Alkohol, Cannabis) beinhalten“. Diese Gleichstellung ist nach Meinung der „Allianz für Bonn“ eine Verharmlosung des Gefahrenpotenzials von Cannabis, das nicht nur zu härteren Drogen verführen, sondern bei längerem und stärkerem Konsum zu Veränderungen des Denkens und der Persönlichkeit führen kann. Die Mediziner aus dem Kreis der AfB-sachkundigen Bürger warnen jedenfalls einhellig vor Cannabis-Konsum ohne ärztliche Indikation.

Nicht zuletzt dank der Gegenstimmen der AfB-Fraktion konnte die Cannabisinitiative am letzten Donnerstag vorerst gestoppt werden. Eine Mehrheit des Rats lehnte den Appell ab, gegen die Stimmen von SPD, Grüne und Piraten. Der Linken gingen die Legalisierungsbestrebungen nicht weit genug. Weitere Initiativen sind zu erwarten, die Cannabisdiskussion wird nicht beendet sein.

SF