Stellungnahme des StadtverordnetenDr. Hans-Ulrich Lang, Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen zur Haushaltsrede:
Widersprüchlich in der Haushaltsrede ist, dass der Kämmerer Prof. Dr. Ludger Sander, einerseits von einer schwarzen Null spricht, die erreicht werden müsse und andererseits am Ende seiner Haushaltsrede aufführt, dass die Stadt nur dann zukunftsfähig sein kann, wenn dem Schuldenabbau eine weit höhere Priorität eingeräumt wird.
Stellungnahme des Stadtverordneten Dr. Hans-Ulrich Lang, Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen zur Haushaltsrede:
Widersprüchlich in der Haushaltsrede ist, dass der Kämmerer Prof. Dr. Ludger Sander, einerseits von einer schwarzen Null spricht, die erreicht werden müsse und andererseits am Ende seiner Haushaltsrede aufführt, dass die Stadt nur dann zukunftsfähig sein kann, wenn dem Schuldenabbau eine weit höhere Priorität eingeräumt wird.
Diese Priorität wird mit den augenblicklichen Maßnahmen nicht erreicht werden können. Daher muss der Entwurf des Haushaltsplans 2017/2018 abgelehnt werden.