Mehrfach konnte man bei Fragen und Anträgen unserer Fraktion aufgrund der im Ratssaal gegebenen Antworten den Eindruck bekommen, dass dies doch eher dumme Fragen oder Anträge seien. Doch das Gegenteil erwies sich oft später.
Frage: Warum stocken die Arbeiten an der Viktoria-Brücke?
Antwort der Stadt: Es ist alles im Zeitplan, wir liegen innerhalb der für die Arbeit vorgesehenen Zeitfenster der Bundesbahn.
Richtig wäre gewesen, wie man zwei Tage später im Generalanzeiger liest: Es findet sich bisher kein Auftragnehmer für die folgenden Abrissarbeiten an der Brückenrampe. Wir müssen die Arbeiten neu ausschreiben.
Frage: Wo gibt es ein Konzept für ein Fahrrad-Verleihsystem?
Antwort der Stadt: Das Konzept wurde schon in der vorherigen Ratsperiode beschlossen.
Richtig wäre gewesen: Es hatte ein Konzept vorgelegt werden sollen, es wurde aber keines vorgelegt, es gibt keines.
Frage: Wie sieht es in der Stadt Bonn mit Elektroladesäulen für Elektro Fahrräder aus, wie es sie zum Beispiel im Umland schon gibt?
Antwort der Stadt: Die gibt es vorerst nicht.
Richtig wäre gewesen: Bei einem Wettbewerb auf Landesebene für Maßnahmen zur Emissionssenkung haben wir auch solche Ladestationen für E-Räder vorgesehen. Sie sind bei dem Wettbewerb bereits ausgewählt worden.
Antrag der Allianz für Bonn im Mai: Bevor die Realisierung eines Fahrrad-Vermietsystems durch die Stadtwerke beschlossen wird, sollten diese ein Konzept einschließlich Kosten und Erlösen vorlegen, damit man dann in einem zweiten Schritt darüber beschließen kann.
Ratsmehrheit: Antrag abgelehnt.
Im September folgt ein Antrag des Oberbürgermeisters: Die Stadtwerke sollen Kosten und Erlöse als Basis für weitere Beauftragung nennen.
Nun ja, späte Einsicht ist besser als keine Einsicht.
HFR