Kategorie: Anfragen & Anträge

Grundsätzliche Verkehrsprobleme in Bonn

Große Anfrage an den Planungsausschuss, Sitzung am 06.09.2017, den Wirtschaftsausschuss, Sitzung am 26.09.2017 und den Rat, Sitzung am 28.09.2017 (DS 1711989)

Die Reuterstraße zählt zu den meist frequentierten Verkehrsadern der Stadt

Die Reuterstraße zählt zu den meist frequentierten Verkehrsadern der Stadt

In Bonn werden für die nächsten fünf bis zehn Jahre Verkehrsinvestitionen (Straßenbahnen, West-Ost-Gondel) im dreistelligen Millionen-Bereich diskutiert bzw. geplant. Grundsätzliche Probleme des Bonner Verkehrs werden damit nicht gelöst. Gondel und Fahrradverleihsystem helfen evtl. in Randproblemen. Das Kernproblem wird durch Winken mit einer von diesem örtlich und zeitlich fern liegender Südtangente… Weiterlesen »

Gondel Beuel – Venusberg

Große Anfrage an den Planungsausschuss, Sitzung am 06.09.2017 und den Rat, Sitzung am 28.09.2017 (DS 1711988)

Fragestellung: Zu dem Gutachten und den Folgerungen stellen sich Fragen: 1. Wieso ist eine Zahl von rd. 1000 PKW/h auf den Zubringerstraßen zum Venusberg in Spitzenzeiten untragbar im Vergleich zu anderen viel befahrenen Bonner Straßen? 2. Rechtfertigt die Entlastung von bestenfalls rund 8% an PKW auf den Zubringerstraßen zum Venusberg… Weiterlesen »

Elektro-Fahrrad Ladestationen

Große Anfrage an den Planungsausschuss, Sitzung am 06.09.2017 (DS 1711990)

Elektro-Fahrrad Ladestationen

Elektro-Fahrrad Ladestationen

Fragestellung: Bieten die Fahrradhauptstadt Bonn in spe bzw. die Stadtwerke Bonn schon Elektro-Fahrrad Ladestationen in der Stadt an und, wenn ja, wo? Oder werden dafür schon Pläne gemacht? Begründung: In Wachtberg gibt es schon Ladestationen. Wenn Bonn Fahrradhauptstadt werden will, wäre so etwas vielleicht gut.

Öffentliches Fahrradvermietsystem der Stadt Bonn

Änderungsantrag für den Rat, Sitzung am 11.05.2017 (DS 1710642AA7)

Die Stadtwerke Bonn GmbH (SWB)(und im Innenverhältnis die Stadtwerke Bonn Verkehrs GmbH (SWBV)) werden damit beauftragt, zeitnah ein detailliertes Konzept einschließlich genauer Aufwands- und Ertragsschätzung für ein öffentliches Fahrradvermietsystem aufbauend auf den Beschlüssen der Ratsgremien vorzulegen, über das der Rat sowie die zuständigen SWB-Gremien anschließend entscheiden können. Die Verwaltung wird… Weiterlesen »

Vertragsabschluss mit der Firma Ströer

Große Anfrage an die Bezirksvertretung Bonn, Sitzung am 31.05.2017 und den Planungsausschuss, Sitzung am 07.06.2017 (DS 1711487)

Fragestellung: Die Verwaltung wird gebeten mit der Firma Ströer für die Bezirksvertretungen und den Planungsausschuss zusätzliche Informationen bereit zu stellen: Bieten die Hersteller der Mega-Light-Boards außer der 9 bzw. 10 m² großen Mega-Lights auch kleinere für den innerstädtischen, kleinräumigen Bereich mit denselben technischen (digitalen) Möglichkeiten an? Wenn nein, warum nicht? Welche… Weiterlesen »

Leerstand in der Kaiserpassage

Große Anfrage der Bzv. Elisabeth Struwe (Allianz für Bonn) an die Bezirksvertretung Bonn, Sitzung am 31.05.2017 (DS 1711451)

Kaiserpassage

Fragestellung: Die Verwaltung wird gebeten, zu folgenden Fragen Auskunft einzuholen und die Ergebnisse der Bezirksvertretung vorzustellen: 1) Gründe für den Leerstand der Kaiserpassage: a) Wie erklärt die Zurich-Gesellschaft als Eigentümerin der Kaiserpassage das mangelnde Interesse von potentiellen Geschäftsleuten an den Ladenlokalen in der Kaiserpassage? b) Wie beurteilen die noch verbliebenen Mieter… Weiterlesen »

Keine Plastikbecher bei der sommerlichen Trinkwasservergabe

Antrag Bzv. Elisabeth Struwe und Allianz für Bonn für den Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz, Sitzung am 02.05.2017 (DS 1711057)

Foto: Allianz für Bonn

Die Stadtverwaltung wird gebeten, den Stadtwerken Bonn zu empfehlen, ein Konzept zu entwickeln, wie die Stadtwerke die Verwendung von Einweg Plastikbechern bei der kostenlosen Verteilung von Trinkwasser im Sommer vermeiden könnte. Die Ausgabe von Einwegbechern steht im Gegensatz zu den Grundsätzen von Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung der Stadt Bonn und der… Weiterlesen »

Erzbergerufer 15

Änderungsantrag der Allianz für Bonn für den Wirtschaftsausschuss, Sitzung am 28.03.2017 und den Rat, Sitzung am 30.03.2017 (DS 1710102AA7)

Inhalt des Änderungsantrages 1. Von der Weiterverfolgung der Ausschreibung des Grundstückes Erzbergerufer Nr. 15 wird seitens der Bundesstadt Bonn abgesehen. 2. Das Grundstück bleibt in städtischem Besitz und wird für eine Arrondierung und den Ausbau des Bereiches Beethovenhalle / Campus der Musik sowie ggf. weiterer Nutzung im Bereich der Kultur… Weiterlesen »

Erzbergerufer 15

Dringlichkeitsantrag Bzv. Reinhard-Friedemann Schulz und Allianz für Bonn für den Kulturausschuss, Sitzung am 16.03.2017 (DS 1710786)

Inhalt des Dringlichkeitsantrages 1. Von der Weiterverfolgung der Ausschreibung des Grundstückes Erzbergerufer Nr. 15 wird seitens der Bundesstadt Bonn abgesehen. 2. Das Grundstück bleibt in städtischem Besitz und wird für eine Arrondierung und den Ausbau des Bereiches Beethovenhalle / Campus der Musik sowie ggf. weiterer Nutzung im Bereich der Kultur… Weiterlesen »

Registrierung von Asylbewerbern durch Fingerabdruck

Große Anfrage der Allianz für Bonn an den Sozialausschuss, Sitzung am 29.03.2017 und an den Finanzausschuss, Sitzung am 09.05.2017 (DS 1710754)

Fragestellung Von wie vielen in Bonn lebenden Asylbewerbern, abgelehnten Asylbewerbern, Migranten mit beschränkter Aufenthaltsberechtigung und anerkannten Asylbewerbern wurden zwischenzeitlich Fingerabdrücke genommen? Wie hoch ist der prozentuale Anteil? Werden die Fingerabdrücke regelmäßig mit dem Ausländerzentralregister abgeglichen? Bei wie vielen Personen wurden bisher Mehrfachregistrierungen festgestellt? Was wird im Fall von entdeckter Mehrfachregistrierung… Weiterlesen »