RESÜMEE
Unsere Fraktion endet mit der Kommunalwahlperiode am 31.10.2020. Als Mitglieder der früher primär wirtschafts- und finanzpolitisch orientierten AfD waren wir im September 2014 in den Rat gewählt worden und eroberten, wenn auch knapp, drei Sitze und damit Fraktionsstatus. Natürlich war uns klar, dass wir in der Kommune keine Euro-Kritik-Politik wie… Weiterlesen »
Die Bezirksverordnete der Ratsfraktion Allianz für Bonn in der Bezirksvertretung Bonn, Elisabeth Struwe, berichtete aus der letzten Sitzung zu folgenden Themen zu denen sie Stellung bezogen hatte: Fahrradweg auf dem Bürgersteig der Clemens-August-Straße in Poppelsdorf, Ausbau eines Radwegenetzes zum Venusberg, Umbenennung der Viktoriabrücke sowie Fassadengestaltung des Neubaus der ehemaligen Pestalozzischule.… Weiterlesen »
Mit diesem Titel hat die Ratsfraktion Allianz für Bonn eine Broschüre veröffentlicht, die Themen anspricht, die der Kommunalpolitik der Stadt Raum für Verbesserungen und Gestaltungsmöglichkeiten bieten. Natürlich wird auch auf die Vorschläge und Anregungen eingegangen, die von der Fraktion in der Legislaturperiode 2014 bis 2020 im Rat eingebracht wurden. Dabei… Weiterlesen »
Änderungsantrag für den Umweltausschuss und den Rat (DS 201373-1 AA)
Zum Erreichen des vorgegebenen Ziels der Klimaneutralität für die kommunalen Einrichtungen bis 2035 wird ein externes Büro zur Bestandsaufnahme der Treibhausgasemissionen nicht beauftragt, sondern die bereits vorhandene städtische Bilanz der CO2-Emission wird als Basis für konkrete Maßnahmen eingesetzt. Die eingesparten Mittel für eine externe Beauftragung in Höhe von 120.000 €… Weiterlesen »
Änderungsantrag für den Planungsausschuss, den Hauptausschuss und den Rat (DS 201476-1 AA)
Bei der geplanten Informationskampagne weist die Stadt zusätzlich darauf hin, dass alle Verkehrsteilnehmer – auch die Radfahrer selbst in eigenem Interesse – durch erhöhte Vorsicht, Rücksichtnahme auf Fußgänger und Beachtung der Verkehrsregeln zur Verkehrssicherheit beitragen können.
Die Fraktion Allianz für Bonn beantragte dringliche Änderung der GO des Rates: Schlachthof-Verkauf I – öffentlich diskutiert Die Fraktion hatte beantragt, den geplanten Vorvertrag zum Verkauf des Schlachthofgeländes in öffentlicher statt nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Die Probleme müssten vor Verkauf offengelegt und öffentlich beraten werden, um das verlorene Vertrauen bei… Weiterlesen »
In der Ratssitzung am 22.06.2020 erläuterte der Fraktionsvorsitzende Hans Friedrich Rosendahl den Fraktionsantrag, vor einem Verkauf eines städtischen Grundstücks zunächst die Bodenbeschaffenheit zu untersuchen, um Klarheit über die Verwertung des Grundstückes zu erhalten. Nur so sei ein reeller Kaufpreis ohne böse Überraschungen in Bezug auf Residualkosten-Abzüge zu erzielen. Nach den… Weiterlesen »
Beim Antrag des Integrationsrates zu städtischer Berichterstattung über Rechtsextremismus plädierte die Fraktion dafür, zusätzlich auch über Linksextremismus zu berichten, woraus sich eine leidenschaftliche Debatte entwickelte. Schließlich wurde dem Vorschlag des OB gefolgt, der einen gesonderten Absatz anregte, in dem die Bonner Verwaltung über ihre Erfahrungen auch mit dem Links- und… Weiterlesen »
In der Diskussion um das Bonner Fahrradwegenetz forderte die Linke eine Verdrängung der KFZ aus der Innenstadt zugunsten der Fahrradnutzung. Dies ging der Fraktion zu weit. Hans Friedrich Rosendahl machte darauf aufmerksam, dass es immer noch in der Freiheit der Bürger stünde, zu entscheiden, welches Verkehrsmittel sie benutzten. Das sei… Weiterlesen »
Das Städtische Gebäudemanagement Bonn legt ein zweites Gutachten über die Sicherheit und Tragfähigkeit der Stadthalle Bad Godesberg vor. Danach liegen erhebliche Mängel der Tragkonstruktion der Halle vor, sodass selbst ein plötzlicher Zusammenbruch nicht ausgeschlossen werden kann. Das Betretungsverbot der Halle sowie des Umfelds im Abstand von 10 m wurde bestätigt.… Weiterlesen »